Was ist eine Überproduktionskrise?

Überproduktionskrise. Wann immer mir dieses Wort über den Weg läuft, muss ich mich unweigerlich fragen, wie ich jemandem, der nicht dem Überfluss der „ersten Welt“ entstammt, leicht und verständlich diesen Begriff erklären könnte. Über-produktions-krise. Eine Krise also, die daraus resultiert, dass zu viel von etwas vorhanden ist. Unlogisch? Ne. Kapitalismus.

1. Die Produktion

Wie kommt es also zur Krise durch Überfluss? Zunächst sei gesagt, dass die kapitalistische Ökonomie nicht darauf ausgerichtet ist für die realen Bedürfnisse der Gesellschaft zu produzieren, sondern für einen kaum berechenbaren Markt. Das heißt Unternehmen stellen Produkte her, ohne zu wissen ob sie auf dem Markt tatsächlich gebraucht und somit verkauft werden. Eine wesentliche Eigenschaft des Kapitalismus ist es nun, wie bereits erwähnt, dass Unternehmen nicht gemeinsam für die Bedürfnisse der Gesellschaft produzieren, sondern sich auf dem Markt in einem Konkurrenzverhältnis befinden. Aus dieser Konkurrenz heraus entsteht das Bedürfnis – einfach um auf dem Markt als Unternehmen überleben zu können – die Produktion immer weiter zu vervollkommnen; es gilt „konkurrenzfähig“ zu sein und zu bleiben. Dies kann in verschiedenen Formen passieren. Erhöhung der Arbeitszeit, Senkung der Lohnkosten (= weniger Geld für den Arbeiter = Senkung der Kaufkraft), Einstellen von Leiharbeitern, Rationalisierung der Produktionsprozesse usw.. Für die Unternehmen bedeutet das meist, dass ein Teil des erwirtschafteten Mehrwerts wieder in die Produktionsmittel investiert werden muss. Beispielsweise in neue Maschinen, die schneller und effektiver produzieren. Auf Dauer führt all dies zu einer stetigen Steigerung der Produktivkraft einer Gesellschaft – was für den Arbeiter aber nicht unbedingt vorteilhaft ist, da er a) an dem Profit nicht teilhat, da sich die Kapitalisten die Gewinne privat aneignen und b) der Profit des Kapitalisten unter Umständen daraus resultiert, dass der Arbeiter weniger Lohn erhält und somit seine Kaufkraft weiter sinkt, zum Beispiel bei Zeit- oder Leiharbeit. (Der Hauptwiderspruch des Kapitalismus: Gesellschaftliche Produktion und private Aneignung der Profite!)

2. Entstehung der Problems

All diese Unternehmen „werfen“ nun ihre immer schneller, effektiver und gewinnbringender (für den Kapitalisten) hergestellten Waren auf den Markt, ohne Sicherheit zu haben ob sie Absatz finden oder nicht, das heißt ob sie tatsächlich benötigt und verkauft werden. Die dauernde Steigerung der gesellschaftlichen Produktivkraft und das Gleichbleiben oder sogar Sinken der gesellschaftlichen Kaufkraft führt nun zu einem Defizit zwischen diesen beiden Größen. Die Kaufkraft reicht schlicht und ergreifend nicht mehr aus, um alle produzierten Waren zu kaufen. Die Produktion läuft währenddessen aber weiter, Waren häufen sich und bleiben ungekauft liegen, da sie entweder niemand benötigt – der Markt also „gesättigt“ ist – oder jene, die sie wirklich benötigen, diese nicht kaufen können. Diese Überproduktion führt nun dazu, dass nichts mehr gekauft wird – Unternehmen machen keinen Umsatz mehr, Kapitalisten bleibt der Profit aus. Es kommt dazu, dass einige Unternehmen ihre Arbeiter nicht mehr bezahlen können oder die Produktion drosseln – also die Produktivkraft der Gesellschaft heruntergefahren wird (das ist gemeint, wenn irgendwo davon die Rede ist, dass sich eine Wirtschaft wieder „gesundschrumpfen muss“) – in beiden Fällen führt dies zum Nachteil der Arbeiter. Es folgen Armut und Verelendung durch massive Arbeitslosigkeit – wodurch die gesellschaftliche Kaufkraft immer weiter sinkt. Dies ist der Punkt an dem Armut dadurch entstanden ist, dass zu viel Waren vorhanden sind. Anstatt die gesellschaftlich hergestellten Waren auch der Gesellschaft zu Gute kommen zu lassen und somit zum Wohlstand aller beizutragen, passiert hier genau das Gegenteil. Die „Anarchie der Produktion“, heißt das Produzieren ohne Plan und ohne Lenkung durch eine übergeordnete Instanz (wie etwa in einer Planwirtschaft) führt, durch ihre Produktivkraft, die ohne Rücksicht Waren für einen unbekannten Markt produziert, zum ernsthaften Problem. Der Kapitalismus schafft sich alleine durch seine Funktionsweise einen unkontrollierbaren Krisenfaktor.

3. Die Folgen

Die Folgen für die Arbeiter wurden im vorigen Abschnitt bereits angesprochen. Was passiert aber nun mit den Waren? Wie bekommt der Kapitalismus eine Überproduktionskrise wieder in den Griff? Es kommt zu dem, was sich „Marktbereinigung“ schimpft. In der Praxis bedeutet das, dass es zur massiven Vernichtung von Waren – und somit auch von Rohstoffen – kommt. Dies geschieht in der Regel vor allem durch Kriege, welche Hand in Hand mit Eroberung von neuen Märkten gehen, auf denen die Waren abgesetzt werden können. Ein weiterer Effekt ist, dass die Konkurrenz auf dem Markt kleiner wird. Kleinere Unternehmen, die nicht „konkurrenzfähig“ sind oder bleiben können, werden von größeren Unternehmen aufgekauft oder vom Markt gedrängt – heißt vernichtet. Monopolisierung wäre hier das Stichwort, soll in diesem Artikel aber nicht Thema sein. Die Wirtschaft beginnt sich zu erholen und das „Spiel“ beginnt langsam von Neuem und kehrt zyklisch wieder.

Damit wären wir am Ende angekommen. Während ganze Weltregionen in Armut versinken, herrschen woanders „Überproduktionskrisen“… Es wird Zeit für ein ökonomisches System, das den realen Bedürfnissen der Menschen dient.

Patriotismus und Sozialismus

Ich erinnere mich vor einigen Jahren schon mal einen Text dazu geschrieben zu haben. Da er aber hier nicht präsent ist und die WM bald droht um die Nation wieder zu vereinen, hier zu Frage des Patriotismus.

„Wer sein Land nicht liebt, wird es niemals verändern können.“

Ein Großteil der Leute die sich heute selbst als „links“ einordnen, die ich ganz gerne „Gefühlslinke“ nenne, neigen dazu wahlweise ihr Land „abzulehnen“, sich als Weltbürger zu sehen oder zu ähnlichem Blödsinn. Hier und da wird dann mit einem, vollkommen aus dem Zusammenhang gerissenem, Satz aus dem „Manifest der Kommunistischen Partei“ von Karl Marx und Friedrich Engels argumentiert: „Die Arbeiter haben kein Vaterland.“ Klar hatten sie das zu der Zeit Marxens nichts. Und natürlich haben sie es nicht, solang die proletarische Klasse nicht herrscht. Für die Zeit und den konkreten historischen Kontext, aus dem er stammt, ist der Satz also durchaus richtig. Dies bedeutet allerdings nicht, dass die Arbeiter generell kein Vaterland haben (können). Das gesamte Zitat besagt nämlich – und erst dann erschließt sich der Sinn:

„Den Kommunisten ist ferner vorgeworfen worden, sie wollten das Vaterland, die Nationalität abschaffen. Die Arbeiter haben kein Vaterland. Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben. Indem das Proletariat zunächst sich die politische Herrschaft erobern, sich zur nationalen Klasse erheben, sich selbst als Nation konstituieren muß, ist es selbst noch national, wenn auch keineswegs im Sinne der Bourgeoisie.“

Heißt, in einer kapitalistischen Nation, in der die Minderheit der Bourgeoisie die Macht besitzt und für sich beansprucht für die ganze Nation zu sprechen, obwohl Arbeiter politisch, ökonomisch, sozial und kulturell unterdrückt werden, haben die Arbeiter tatsächlich kein Vaterland, da der bürgerliche Klassenstaat in der Hand der Bourgeoisie ist. Darum sagen Marx und Engels korrekt: „Man kann ihnen nicht nehmen, was sie nicht haben.“

In einer sozialistischen Revolution, welche der Form nach zunächst national, dem Inhalt nach international ist, muss die Arbeiterklasse eines jeden Landes zunächst mit der Bourgeoisie des „eigenen“ Landes „fertig werden“, um sich ihr Land, ihre sozialistische Nation zu erkämpfen und schließlich die Diktatur des Kapitals durch die Diktatur des Proletariats zu ersetzen, d.h. die politische Macht zu erobern. Das Wesen einer sozialistischen Nation, welches ich an der Stelle nicht weiter ausführen möchte, ist ein komplett anderes. Die sozialistischen Nationen werden, im Gegensatz zu den kapitalistischen Nationen, keine anderen (sozialistischen) Nationen angreifen und ausbeuten da: “ In dem Maße, wie die Exploitation des einen Individuums durch das andere aufgehoben wird, wird die Exploitation einer Nation durch die andere aufgehoben. Mit dem Gegensatz der Klassen im Innern der Nation fällt die feindliche Stellung der Nationen gegeneinander.“ Eine Feindschaft der sozialistischen Nationen untereinander wird also niemals existieren.

Schon Karl Liebknecht warnte: „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“ Dazu zählen heute, neben den Imperialisten, Faschisten und Kriegstreibern, unter anderem auch jene, welche aus irgendwelchen Gründen die Worte Patriotismus und Nation sofort braunem Gedankengut verbinden, anstatt sie als das anzuerkennen was sie sind: ein Teil der bürgerlichen Etappe der Gesellschaftsentwicklung auf dem Weg zur klassenlosen Gesellschaft. Nicht per se schlecht und nicht per se reaktionär, außer man befände sich bereits in einer kommunistischen Gesellschaft und davon sind wir, mit Verlaub, noch ein ganzen Stück entfernt.

Wie sieht nun aber ein Patriotismus aus, wenn er nicht bürgerlich, d.h. nicht zugleich nationalistisch sein soll? Die Auffassung der Kommunisten zum Patriotismus fasst Clara Zetkin in folgenden Worten gut zusammen:

[…]wir wollen keine Zweifel darüber lassen, daß zwischen unserem Patriotismus und dem Patriotismus der herrschenden Klassen nicht ein Unterschied des Grades, sondern ein Unterschied des Wesens besteht. Der Patriotismus der herrschenden Klassen ist konservativ, ist reaktionär; er hat nur ein Ziel: diesen Klassen das Vaterland als Domäne der Klassenausbeutung und Klassenherrschaft zu erhalten und diese Klassenausbeutung über die Landesgrenze hinaus auf das Proletariat anderer Länder auszudehnen. Der Patriotismus des Proletariats ist dagegen revolutionär. Er geht von der Auffassung aus, daß das Vaterland erst im Kampfe gegen den inneren Feind, die bürgerliche Klassenherrschaft, erobert werden, daß es umgewälzt werden muß, um ein Vaterland für alle zu sein. Schauen wir dem ins Gesicht, was die bürgerliche Auffassung Vaterland nennt. Es ist der moderne bürgerliche Nationalstaat. Wir verkennen absolut nicht die wichtige historische Bedeutung, welche der moderne Nationalstaat auch für die Führung des proletarischen Klassenkampfes hat. Wir wissen ganz gut, daß der moderne Nationalstaat der Boden ist, auf dem das Proletariat seinen Klassenkampf führen muß. Wir vergessen aber auch nicht, daß der gegenwärtige Nationalstaat der kapitalistische Klassenstaat ist, der seine Vorteile und Segnungen in erster Linie den ausbeutenden, herrschenden Klassen vorbehält. Das Proletariat partizipiert an den materiellen und kulturellen Segnungen des nationalen Staates nicht, wie es ihm zukommt, aber sicherlich in steigendem Maße. Nur dürfen wir dabei das eine nicht übersehen: Das Proletariat erobert Zoll für Zoll, Schritt für Schritt das Vaterland im proletarischen Klassenkampfe.[…]“ – Clara Zetkin, in: Protokoll über die Verhandlungen des Parteitages der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Abgehalten zu Essen vom 15. bis 21. Sept. 1907.

Bürgerlicher Patriotismus ist immer reaktionär, ist immer nationalistisch. Das Wesen eines wirklich proletarischen Patriotismus ist ein anderes, jener, den Zetkin in ihrer Ausführung beschreibt.

„Der Patriotismus ist eins der tiefsten Gefühle, das durch die jahrhunderte- und jahrtausendelange getrennte Existenz der verschiedenen Vaterländer eingewurzelt ist.“ – Lenin

Das Proletariat, die Arbeiterklasse, ist nicht unpatriotisch. Der Patriotismus bildete sich Anhand historischer Entwicklungen von ethnischen und politischen Gemeinschaften heraus. Während der Herausbildung der „modernen“ Nationalstaaten, war auch die Bourgeoisie patriotisch, jedoch fiel diese Maske mit der Unterwerfung des Landes unter die Profitinteressen und der wahre Charakter des bürgerlichen Patriotismus kam zum Vorschein: der Nationalismus.

Warum aber ist proletarischer Patriotismus, im Gegensatz zum bürgerlichen Patriotismus, nicht nationalistisch?

Die Stellung der Arbeiter zum Vaterland, wird in erster Linie von ihren grundlegenden Klasseninteressen bestimmt. Das heißt für die Arbeiter konkret: Befreiungskampf gegen jegliche Form der Ausbeutung und Unterdrückung. Dieses ganze Unterfangen steht im Einklang mit dem proletarischen Internationalismus. Durch die Einheit von proletarischem Patriotismus und proletarischem Internationalismus, wird ein Abgleiten in den chauvinistischen Nationalismus verhindert. Ebenso ist die sozialistische Nation an sich nur der Form nach national, dem Charakter nach international. In diesem Sinne existiert ein sozialistisches Nationalgefühl oder Nationalbewusstsein, ohne Anflug von Chauvinismus. Das Vaterland der Arbeiterklasse einer jeden Nation ist der Boden, auf dem der Klassenkampf geführt wird, der Kampf um die Errichtung einer sozialistischen Nation, welche die Arbeiterklasse wirklich als IHRE, als IHR Vaterland, betrachten kann. Wie kommt man als „Linker“ angesichts dessen auf die Idee seine Zugehörigkeit zu einer Nation zu leugnen? Das hieße Leugnen des Kampfes um den Sozialismus auf dem Boden des eigenen Landes, als Bestandteil des Kampfes der Arbeiterklasse aller Länder um den Sozialismus, den Frieden und schließlich auch um die klassenlose Gesellschaft. Wie soll ohne Interesse an der Zukunft meiner Nation eine erfolgreiche Revolution geführt werden?Was mich betrifft, mir ist die Zukunft nicht egal und ich „scheiße“ auch nicht auf die Nation. Weder auf meine, noch auf irgend eine andere. Die Zukunft meiner Nation soll sozialistisch sein und in letzter Konsequenz soll das Konzept der Nation überflüssig werden. Proletarischer Patriotismus ist damit elementarer Bestandteil jeglichen sozialistischen Denkens und jedem Streben nach einer sozialistischen Gesellschaft. Es ist und bleibt undenkbar die Arbeiterklasse ohne den proletarischen Patriotismus erfolgreich zur Revolution zu führen.

Punkt. Aus. Fertig.

Linke Wege aus der Krise der Ukraine

Seit mehreren Wochen kommt es in der Ukraine zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Teilen der Opposition, welche stark von militanten, faschistischen Organisationen durchsetzt ist. Nun muss man kein Genie sein um zu wissen, dass bis dato in der Ukraine nicht alles rund lief und die Oligarchie, sowie die Position des Präsidenten, zu viel Macht inne hat. Mittlerweile existieren allerdings Lösungsvorschläge und Pläne der ukrainischen Linken und der KP, welche Wege aufzeigen, wie mit der Situation umzugehen und die Ukraine wieder auf Kurs zu bringen ist. Die folgenden Zitate sind 1) Die ukrainischen Kommunisten zur Krise und 2) Der Zehn-Punkte Plan des Kollektivs der „Linken Opposition“.

1. Die ukrainischen Kommunisten zur Krise

Aufruf der Kommunistischen Partei der Ukraine
an die internationale kommunistische, Arbeiter- und linke Bewegung!

Werte Genossen,

Nun steht auch die Ukraine auf der Liste der Länder, die Opfer der sogenannten „Bunten Revolutionen“ geworden sind. Bilder von erschreckenden Massakern, Vandalismus, Aufruhr und Stürmung von Regierungsgebäuden in der Ukraine wurden in Medien der ganzen Welt gezeigt.

In zahllosen Zusammenstößen wurden mehrere hundert Protestierende und Beamte der polizeilichen Ordnungskräfte schwer verletzt, es gab zudem Angriffe auf die Polizeikräfte und mehrere Demonstranten wurden getötet. Nicht übersehen werden sollte die Tatsache von massenhaften Entführungen und der physischen Gewaltanwendung gegen die Polizeikräfte durch radikalisierte Konfliktgruppen.

Die jüngsten Ereignisse haben den Mythos vertrieben, dass es in der ukrainischen Hauptstadt eine Opposition von „friedlichen europäischen Demokraten“ gegen ein „kriminelles Regime“ gibt.

In der Wirklichkeit weisen diese Fakten auf die Zuspitzung eines Machtkampfes der Oligarchenklans und insbesondere um den Präsidentenposten hin. Die jüngsten Ereignisse gehen auf einen Staatsstreich zu. Dies ergibt sich aus den letzten Aktionen der ‚Opposition‘, die parallele Machtinstitutionen schafft und „im Namen des Volkes“ verfassungswidrige Handlungen begeht, den Konflikt in der Ukraine weiter anheizt und die Behörden zu radikaleren Schritten zwingt.

Daneben verdient eine zunehmende Aktivität von Ultra-Neonazis und extrem nationalistischen politischen Kräften Beachtung. Diese Kräfte praktizieren Gewalt und Gesetzlosigkeit, provozieren Zusammenstöße und Auseinandersetzungen. Zu diesen Organisationen gehören insbesondere ‚Spilna Sprawa‘ (Gemeinsame Sache), ‚Trizub‘ (Trident), ‚UNA-UNSO, ‚Rechter Flügel‘, die ‚Swoboda‘ (Freiheitspartei) u.a.. Die Swoboda nimmt in der Zuspitzung der Konflikte eine besondere Rolle ein, weil sie eine Partei des Parlaments ist. Und weil sie in einigen Gegenden der Westukraine an der Macht ist, hat sie die reale Möglichkeit, weiterhin eine Politik der Untergrabung der verfassungsmäßigen Ordnung der Ukraine zu verfolgen.

All diese Organisationen sind ideologisch geeint und folgen dem Beispiel der früheren Unterstützer der deutschen ‚Nationalsozialisten‘ – Bandera und Schukschewic – und sie verwenden die gleichen Losungen, wie jene. So wurde der sehr bekannte und heute wieder aktiv eingesetzte Ruf „Ehre der Ukraine, Ehre den Helden“ während des Zweiten Weltkrieges von ukrainischen Nazi-Kollaborateuren während der Massaker an friedlichen polnischen und ukrainischen Bewohnern der westlichen Ukraine benutzt.

Die Kommunistische Partei der Ukraine hat die Kommunisten der Welt, die Arbeiter und linken Bewegungen bereits früher über die zahlreichen Akte des Vandalismus unterrichtet, als die Neo-Nazis der Ukraine Statuen von Lenin und Denkmäler aus der Zeit der Sowjetunion zerstörten. Nun aber haben sie solche Zerstörungen sogar noch gegen die Denkmäler der Helden des Kampfes gegen den Faschismus gerichtet.

Gleichzeitig wird sichtbar, dass die Ukraine anhaltend in einen noch größeren Strudel der Gewalt hineingezogen wird. Mit Informationen und politischer Aktionsunterstützung der Nachläufer der westlichen Mächte in der Ukraine sowie der westeuropäischen Politiker, wird es zunehmend klar, wer hinter dem Anheizen der Konflikte in der Ukraine steckt.

Und zeitgleich fordert das US-Außenministerium ständig die ukrainischen Behörden auf, mit der Opposition zu verhandeln, alle Polizeikräfte aus Kiew abzuziehen und der „Opposition“ zu erlauben, das Regierungsviertel zu besetzen, sowie die letzten vom Parlament der Ukraine angenommenen „undemokratischen und diktatorischen Gesetze“ zurück zu nehmen.

Dabei stimmen diese Gesetze vollständig mit den westlichen demokratischen Normen und deren Übertragung [auf unser Land] überein, und sie sind völlig identisch mit der aktuellen Gesetzgebung der EU und der USA. Gemäß diesen neuen Gesetzen sind vom Ausland finanzierte öffentlich wirkende ukrainische Organisationen – die in großem Umfang zur Ausweitung der Konflikte beitrugen – verpflichtet, sich als ausländische Agenten registrieren lassen. In der Gesetzgebung der USA gibt es diese Regelung bereits seit den 1930er Jahren. Das ukrainische Parlament übernahm also lediglich das us-amerikanische Beispiel.

Nach anerkannten Rechtsnormen wurde es friedlichen Protestierenden untersagt, ihre Gesichter zu verhüllen – identisch zu Gesetzen in der EU. Demgemäß ist [etwa auch] in Deutschland die Maskierung mit Helmen und der Einsatz von Schutzschilden auf Demonstrationen verboten. In Frankreich drohen für die gleichen Übertretungen 3 Jahre Gefängnis und Geldstrafen bis zu 45.000 EUR. In den USA, in Kanada und einigen anderen Ländern gibt es gleiche Verbote. Bei Verstößen gegen die Gesetze für friedliche Proteste gibt es in Großbritannien eine Geldstrafe von 5.000 Pfund und bis zu 10 Jahren Gefängnishaft – in den USA drohen gleichfalls bis zu 10 Jahren Gefängnis. In den USA können Schläge oder Angriffe auf Polizeibeamte 3 bis 10 Jahre Gefängnis nach sich ziehen. In Frankreich ist die Besetzung und Blockade von Fahrstraßen aus welchem Grund und bei welcher Demonstration auch immer verboten.

Westliche Politiker, die Empörung und Besorgnis über die Lage in der Ukraine bekunden und zudem die ukrainische Gesetzgebung „unter Druck setzen“, wollen sich offensichtlich dieser Tatsachen nicht erinnern.

Wenn auch diese Umstände bestehen, so glaubt die Kommunistische Partei der Ukraine doch, dass die Verantwortung für die Gewalt gleichermaßen bei der Führung der Ukraine – deren Handlungen das Volk der Ukraine zur Teilnahme an den Massenprotesten zwangen – wie bei den Führer der sogenannten „Opposition“, den militanten ultra-neonazistischen Organisationen und den ausländischen Politikern liegt, welche das Volk zur „Radikalisierung der Proteste“ und zum „Kampf bis zum bitteren Ende“ aufriefen.

Wir sind von der Richtigkeit früherer Initiativen der Kommunisten [der KP] für ein Referendum in der Ukraine überzeugt, durch dessen Umsetzung die Grundlagen der allgemeinen Unruhe im Volk vollständig beseitigt werden würden und es dem Volk der Ukraine erlauben würde, den Verlauf seiner zukünftigen Entwicklung [selbst] zu bestimmen.

Die Kommunistische Partei der Ukraine erklärt, dass es notwendig ist, den Einsatz von Gewalt zu beenden, die Nichteinmischung ausländischer Mächte und ihrer Vertreter zu sichern und sich an die Verhandlungstische zu setzen. Alle gleichzeitigen Anstrengungen zur Schaffung von verfassungswidrigen parallelen behördlichen Strukturen stärken einseitig die ‚Opposition‘ und erzeugen die reale Bedrohung der Konfliktzuspitzung zu einem Bürgerkrieg. Ein Teil der Bevölkerung wird die derzeitige Regierung unterstützen, und der andere Teil die selbsternannte sogenannte ‚Opposition‘ – was unausweichlich zu einer endgültigen Teilung der Ukraine führen würde.

Unter diesen Umständen schlägt die Kommunistische Partei der Ukraine folgende konkrete Maßnahmen zur Lösung der Krise vor:

- ein Referendum über die Festlegung der außenwirtschaftlichen Integration der Ukraine

- Einleitung einer politischen Reform zur Abschaffung der Präsidentschaft und zur Bildung einer parlamentarischen Republik, bei wesentlicher Erweiterung der Rechte der regionalen Gemeinschaften

- Verabschiedung eines neuen Wahlrechts und Rückkehr zu einem Verhältniswahlrecht der Volksdeputierten der Ukraine

- die Bildung einer unabhängigen zivilen Körperschaft ‚Nationale Kontrolle‘ und ihre Ausstattung mit breitestem Machtumfang, um das Verwaltungschaos zu überwinden und eine strikte Kontrolle der Regierung und der Politiker sicherzustellen

- Durchführung einer Reform des Rechtssystems und Einführung eines Wahlsystems der Richter

Aus diesem Anlass bitte wir zur Aussöhnung der ukrainischen Gesellschaft mit allen möglichen Mitteln beizutragen, um sowohl unsere besonderen Vorschläge zu unterstützen, als uns auch im breiten Umfang der realen politischen Situation in der Ukraine beizustehen.

Wir bitten euch, die extremistischen Handlungen, die faschistische, nationalistische und neo-nazistische Propaganda in der Ukraine genauso zu verurteilen, wie die ausländische Einmischung in die internen Angelegenheiten der Ukraine und jegliche weitere Zuspitzung der Gewalt.

Petro Symonenko

Erster Sekretär des Zentralkomitees
der Kommunistischen Partei der Ukraine

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2. Zehn-Punkte Plan des Kollektivs der „Linken Opposition“

Ein Zehn-Punkte-Plan für einen sozialen Wandel

Vorwort

Wir geben hiermit zu Ihrer Kenntnis ein Dokument heraus, welches den Titel ‚Plan für einen sozialen Wandel‘ trägt und Wege aufzeigt, das Wohlergehen der Bürger zu erhöhen und sozialen Fortschritt zu sichern. Es wurde erstellt, weil bei den EuroMaidan-Demonstrationen die meisten sozio-ökonomischen Forderungen unbeachtet blieben. Es ist unsere Hoffnung, dass dieses Dokument als eine Plattform dienen könnte, einen weiten Kreis von sozialen, linken und gewerkschaftlichen Initiativen zu einen. Es wurde von Aktivisten der ‚Linken Opposition‘ geschrieben, einer sozialistischen Organisation, welche zum Ziel hat, all diejenigen zu vereinen, die zu der provisorisch ‚#linksmaidan‘ genannten Gemeinschaft gehören.

Es versteht sich von selbst, dass politische Parteien die Protestbewegung umwandeln und sie auf Wahlpolitik hin ausrichten – sie versuchen zusätzliche Wählerstimmen zu bekommen, anstatt bemerkenswerte Änderungen des Systems zu bewirken. Wir unterstützen nicht die Ideen von liberalen Strukturen, welche freie Marktwirtschaft propagieren. Aber wir unterstützen auch nicht radikale Nationalisten, die diskriminierende Politik antreiben.

Wir hoffen, dass die durch soziale Ungerechtigkeit zum Handeln angestachelte Protestbewegung schließlich die Wurzeln der Ungerechtigkeit ausreißen möchte. Wir glauben, dass die Ursache der meisten sozialen Probleme die als Ergebnis von ungezügeltem Kapitalismus und Korruption gebildete Oligarchie ist. Es ist wichtig, die egoistischen Interessen unserer Oligarchen zu begrenzen, anstatt sich – mit der Folge nationaler Abhängigkeit – auf die Hilfe von Russland oder vom IWF zu verlassen. Wir glauben auch, dass es schädlich wäre, unsere Stimmen in den Chor der Forderungen nach einer EU-Integration einzureihen. Stattdessen müssen wir deutlich die notwendigen Veränderungen aufzeigen, um die Interessen der einfachen Bürger zu unterstützen, insbesondere der beschäftigten Arbeiter.

Die von uns entwickelten Zielvorstellungen sind verhältnismäßig zurückhaltend, sodass sie einen größtmöglichen Kreis von Organisationen ansprechen könnten. Wir wollen zudem nicht verheimlichen, dass der Zehn-Punkte-Plan für uns weniger eine Reaktion auf aktuelle Ereignisse, als ein Schritt zur Formulierung einer zeitgemäßen linken politischen Kraft ist – einer Kraft, welche diejenigen an der Macht zu beeinflussen befähigt ist und eine Alternative zur existierenden sozialen Ordnung anbietet. Die ‚Linke Opposition‘ betrachtet den vorgeschlagenen Plan als ein Minimum für den Aufbau des Sozialismus auf Grundsätzen der Selbstverwaltung: die Vergesellschaftung der Industrie, die Bereitstellung von Profiten für soziale Bedürfnisse und die Beauftragung einfacher Bürger mit Regierungsfunktionen.

Der Austausch eines Kreises von Politikern und Oligarchen durch einen anderen ohne umfassende systemische Veränderungen, wird unsere Lebenslagen nicht verbessern. Stattdessen schlägt unsere Gruppe von sozialen und gewerkschaftlichen Aktivisten zehn Basisbedingungen zur Überwindung der Krise und zur Sicherung des zukünftigen Wachstums der Ukraine vor.

Das Kollektiv der ‚Linken Opposition‘

Der Zehn-Punkte-Plan

1. Regieren durch das Volk, nicht durch die Oligarchen

Es muss ein Übergang von der präsidialen Republik zu einer parlamentarischen geben, in der die Macht des Präsidenten auf repräsentative Funktionen auf der internationalen Bühne beschränkt ist. Die Behördenmacht sollte von staatlichen Verwaltungen auf regionale gewählte Komitees (Sowjets) übertragen werden. Behörden sollten das Recht zur Absetzung von Delegierten haben, die den Erwartungen nicht genügen; Richter und Polizeileiter sollten gewählt und nicht ernannt werden.

2. Nationalisierung erstrangiger Industrien

Metallverarbeitende, Bergbau- und chemische Industrien sollten ebenso wie Unternehmen der Infrastruktur (Energie, Transport und Kommunikation) Geld für das soziale Wohl [des Volkes] abgeben.

3. Arbeiter sollten alle Formen von Produktionseigentum kontrollieren

Erfolgreichen Beispielen in Europa folgend sollten wir ein weites Netzwerk von unabhängigen Gewerkschaften der Arbeiter aufbauen, die das Management kontrollieren und die Wahrung der Arbeiterrechte sicherstellen. Arbeiter sollten das Streikrecht besitzen (und die Arbeit verweigern dürfen, wenn die Lohnzahlungen ausbleiben). Die Arbeiter sollten auch das Recht haben, Kredite zu Lasten der Eigentümer aufzunehmen, wenn die Lohnzahlungen verzögert werden (dem Beispiel Portugals folgend). Die Produktions-, Buchhaltungs- und Managementdaten aller Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten oder mit einem Kapitalumsatz über 1 Million Dollar sollten im Internet veröffentlicht werden (müssen).

4. Einführung einer Luxus-Steuer

Wir sollten eine 50%-ige Steuer auf Luxusgüter erheben – Yachten, Autos der obersten Klasse und andere Güter, die mehr als 1 Million Griwna kosten. Eine progressive individuelle Einkommenssteuer sollte ebenso eingeführt werden. Einzelpersonen mit einem jährlichen Einkommen von mehr als 1 Million Griwna sollten – dem Beispiel Dänemarks folgend – mit 50% besteuert werden (in einem solchen System würde [der Oligarch] Renat Achmajtow allein 1,2 Mio. Griwna an das Bundesbudget abgeben müssen – dreimal soviel wie die von ihm 2013 auf Grund der jetzigen 17%-igen Steuer gezahlten 400 Mio.).

5. Verbot von Kapital-Transfers ins Ausland

Die Verordnungen, die derzeit ukrainische Unternehmen in einer ganzen Anzahl von anderen Ländern von Steuerzahlungen befreien, sollten abgeschafft werden, um den Transfer von Kapital zu Anlagezwecken ins Ausland zu verhindern. Die Kapitalanlagen von ausländischen Gesellschaften in der Ukraine sollten eingefroren werden und für eine bestimmte Zeit sollte eine Verwaltung für sie ernannt werden bis die Rechtmäßigkeit der Investments überprüft werden konnte.

6. Trennung von Unternehmensführung und Regierung

Bürger mit einem Einkommen über 1 Mio. Griwna sollten von der Übernahme von Positionen in der Zentralregierung und von Sitzen in lokalen Regierungen ausgeschlossen werden. In Übereinstimmung mit dieser Regel sollten landesweit Neuwahlen durchgeführt werden.

7. Reduzierung der Ausgaben für die Bürokratie

Die Ausgaben der Regierung sollten kontrolliert werden und transparent sein. Es sollte Verwaltungsreformen geben, deren Ziel eine Verringerung der Zahl der Verwaltungsangestellten ist. Heute könnten bereits ganze Abteilungen durch Computer ersetzt werden. Stattdessen ist in den letzten 8 Jahren die Zahl der Bürokraten in der Regierung um 10% und in absoluter Zahl um 372.000 Personen gewachsen (in der Ukraine haben wir 8 Büroangestellte auf 1.000 Menschen der Bevölkerung – in Frankreich z.B. sind es nur 5 auf 1.000).

8. Auflösung von BERKUT und anderen Spezialeinheiten

Von 2014 an sollte es folgende Reduktionen der Ausgaben für den Sicherheitsapparat des Staates geben: beim Innenministerium, dem Sicherheitsdienst, dem Büro des Generalstaatsanwalts und bei besonderen Polizeikräften. Es ist nicht hinnehmbar, dass das allein das Innenministerium 2013 Gelder in Höhe von mehr als 16,9 Mio. Griwna erhielt – 6,9 Mio mehr als die Ausgaben für die öffentliche Gesundheitsvorsorge!

9. Kostenlose Ausbildung und Gesundheitsfürsorge

Geldmittel für diese Initiative sollte aus der Nationalisierung von Industrien und durch verringerte Ausgaben für die Sicherheits- und Bürokratenapparate gewonnen werden. Um die Korruption in Ausbildung und Medizin zu eliminieren, müssen wir die Gehälter der Ärzte und Lehrer anheben und das Ansehen dieser Bereiche der Gesellschaft wieder anheben.

10. Keine Zusammenarbeit mit repressiven internationalen Finanzinstitutionen

Wir unterstützen die Beendigung der weiteren Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfond (IWF) und anderen internationalen Finanzinstitutionen. Wir sollten dem Beispiel Islands folgen, das sich weigerte, die von Bankern und Bürokraten (mit Staatsgarantien) zum Zwecke der persönlichen Bereicherung und ’sozialer Almosen‘ statt für die Entwicklung der Industrie angesammelten Schulden zu bezahlen.

Anm.: 1 EUR entspricht etwa 12,2 Griwna, 1 Griwna entspricht 0,082 EUR

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Sowjetische Architektur – Sozialistischer Klassizismus

Ich kann nicht genau bestimmen aus welchen Gründen, aber sowjetische Architektur, bzw. Sozialistischer Klassizismus, fasziniert mich schon eine ganze Weile. Ich kann nicht einmal sagen ob es mir gefällt oder nicht. Oder ob sie einfach nur Produkt sozialistischer Vorstellungen einer Stadt sind. Möchte ich aber auch gar nicht. Darum will ich hier einfach mal ein paar Bauwerke dieses Baustils „sammeln“. Aber seht selbst..

1. Erholungsheim „Druschba“ in Jalta, Ukraine 1985

Druschba, Jalta
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Jalta
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2. Georgisches Ministerium für Autobahnen in Tiflis, Georgien

Tiflis
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Tiflis
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3. Sovietpalast in Kaliningrad, Russland 1975

Kaliningrad
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4. Polytechnische Universität in Minsk, Weißrussland 1981

Minsk
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5. Zeremonienpalast in Tiflis, Georgien

Tifli
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6. Sowjetische Botschaft, Cuba

Cuba
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7. Institut für Robotik und Kybernetik in St. Petersburg, Russland

St.Petersburg
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8. Palast der Jugend und des Sports in Priština, Kosovo

Kosovo
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9. Ukrainisches Institut für wissenschaftliche und technologische Entwicklung und Forschung in Kiew

Kiew
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10. „Denkmal für die heldenhaften Verteidiger Leningrads“ auf dem Platz des Sieges in St.Petersburg

Leningrad
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11. Fernsehturm in Riga, Lettland

Riga
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12. Hauptpost in Skopje, Mazedonien


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13. Plattenbausiedlung in St.Petersburg


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14. Hotel in Most, Tschechien


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15. Verlagshaus Oslobodenje Novine in Sarajewo


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16. Hotel Ukrainia in Moskau


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17. Museum der volkseigenen Industrie in Charkow, Ukraine


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18. Gosplan-Parkhaus in Moskau, Russland 1936


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19. Lomonossow Universität in Moskau


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20. Kulturpalast in Warschau


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21. Wohnhaus in Moskau


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22. Haus der Volkes in Bukarest, Rumanien


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23. Staatstheater für Oper und Ballett in Novosibirsk, Sibirien


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24. Rathaus von Jekaterinenburg, Russland


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25. Mansudae Apartments in Pyongyang, Nordkorea


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26. Schülerpalast Mangyongdae in Pyongyang, Nordkorea


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27. Hotel Ryugyong in Pyongyang, Nordkorea


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28. Hotel Koryo in Pyonyang, Nordkorea


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29. Eissporthalle in Pyongyang, Nordkorea


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30. Kongresshalle Mansudae in Pyongyang, Nordkorea


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31. Busludscha-Denkmal, Bulgarien


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32. Zirkus in Taschkent, Ubsekistan 1976


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33. Moscow School of Management


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34. (ehemaliger) Palast der Republik in Berlin


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35. Radioturm in Bratislava, Slowakei


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36. ehemaliges Hotel in Baku, Aserbaidschan


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37. Cog Bahnhof in Tiflis, Georgien


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38. Planetarium in Almaty, Kasachstan


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39. Technische Universität Almaty, Kasachstan


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40. Nationaltheater in Baku, Aserbaidschan


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41. Wohnungsblock Tiflis, Georgien


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42. Theater in Sumgait, Aserbaidschan


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43. Bus Station in Tiflis, Georgien


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44. Kaffeehaus in Almaty, Kasachstan


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45. Ilinden-Monument in Kruševo, Mazedonien


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46. Petrova Gora Denkmal, Kroatien


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47. Nakagin Capsule Tower in Tokyo, Japan


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48. Präsidium der Russian Academy of Science, Moskau 2008


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49. Rathaus Bensberg, Deutschland


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50. Kolašin Monument, ehemaliges Jugoslawien


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51. Nationalkongress in Brasilia, Brasilien


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Wahrheit und Marxismus

So Leute, heute mal richtig harter Stoff! Widmen wir uns hier dem Wahrheitsbegriff im Marxismus.

Wenn wir uns fragen „Was ist die Wahrheit?“, beschäftigen wir uns mit einer essentiellen, grundlegenden philosophischen Frage. Dies ist mehr als „nur“ die Auseinandersetzung zwischen idealistischer und materialistischer Philosophie, viel mehr hat sie heute praktische, also auch politische und weltanschauliche Bedeutung. Somit wird die Frage nach der Wahrheit ebenfalls, wie die Philosophie selbst, zu einer Klassenfrage, denn die Klassen beziehen abhängig von ihren Interessen unterschiedlich Stellung zum „Wahrheitsproblem“. Für die Arbeiterklasse ist die Wahrheitsfrage insofern wichtig, da sie u.a. Voraussetzung für den gesellschaftlichen Fortschritt und die „historische Mission“ der Arbeiter, also die Überwindung der Klassengesellschaft und die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft, ist.

1. Der Wahrheitsbegriff

Der Wahrheitsbegriff findet in der Philosophie natürlich keine einheitliche Definition. Idealistische und materialistische Philosophie bestimmen den Begriff auf ihre eigene Weise: Während die Agnostiker die wahre Erkenntnis generell verneinen, existieren im Idealismus grob 2 Richtungen. Der subjektive Idealismus leugnet die objektiv-reale Existenz der Außenwelt und bezieht die Wahrheit auf das Verhältnis der Bewusstseinsmomente untereinander. Der objektive Idealismus bescheinigt der Wahrheit eine ideelle Wesenheit, welche eine selbstständige objektive Existenz haben soll. Die idealistische Philosophie steht dem Marxismus-Leninismus samt dialektischen Materialismus gegenüber! Marxisten, bzw. Materialisten, erkennen die Materie als eine vom Bewusstsein des Menschen nicht abhängige objektive Realität an. Die Wahrheit ist also nichts weiter, als die Eigenschaft von Erkenntnissen. Stimmen diese mit ihren Gegenständen überein, so ist ihre Eigenschaft objektiv wahr! Konkret für den dialektischen Materialismus, als Grundbestandteil der marxistisch-leninistischen Weltanschauung, gilt also: Die Wahrheit ist die Übereinstimmung unserer Erkenntnis mit von ihnen abgebildeten Erkenntnisobjekten. Genauer: Die Wahrheit ist also ein Verhältnis zwischen den Erkenntnisobjekten und deren Abbildern im Bewusstsein. Wahrheiten sind damit nicht Prozesse oder Dinge der objektiven Realität. Was heißt das? Das heißt, dass nicht die Objekte der Erkenntnis wahr oder falsch sein können (z.B. ein Baum – ein Baum kann nicht „falsch“ sein), sondern nur deren ideelle Abbilder im Bewusstsein des Menschen. Was ist nun aber „falsch“? Falsch ist danach logischerweise die Nicht-Übereinstimmung zwischen Erkenntnisobjekt und ideellem Abbild, also der Erkenntnis.
Beispiel? Eine falsche Aussage wäre: Die Sonne bewegt sich um die Erde. Sonne und Erde, also die Erkenntnisobjekte sind nicht „falsch“. Deren Abbilder im Bewusstsein, also dass die Sonne um die Erde kreist, ist allerdings falsch und somit nicht wahr.

2. Die Objektivität der Wahrheit

Ist die Wahrheit objektiv? Lenin schreibt durchaus von einer objektiven Wahrheit. Zu beachten ist allerdings, und das sei ausdrücklich gesagt, dass andere philosophische, bürgerliche Strömungen durchaus eine andere Auffassung besitzen können, da ihre philosophischen…ich nenne es einmal „Grundkonzepte“ anderen Charakter besitzen. Zurück zum Thema. Die Marxisten vertreten die Auffassung, dass Wahrheit auf jeden Fall objektiv sein kann. Wie kann Wahrheit objektiv sein? Unsere Erkenntnis, also die Abbilder der Erkenntnisobjekte in unserem Bewusstsein, ist auf die Existenz von etwas objektiv Realem zurückzuführen. Hier auch wieder das Beispiel mit dem Baum. Wenn man mit dem Kopf dagegen haut, wird man zur Erkenntnis kommen, dass der Baum sehr hart ist. Die Erkenntnis stimmt also mit der Realität überein. Die These der objektiven Wahrheit besagt also, dass es eine vom Bewusstsein unabhängige objektive Realität gibt. Beispiel? Der Baum ist definitiv hart. Ob der Baum in unserem Bewusstsein so weich wie Wolle ist, hängt damit nicht zusammen, dass der Baum in der objektiven Realität eine sehr stabile Angelegenheit ist. Was besagt die These der objektiven Wahrheit noch? Dass das Wahrsein einer Erkenntnis nicht davon abhängt, ob sie für wahr gehalten wird. Die subjektive Meinung eines Einzelnen oder gar einer ganzen Gesellschaft, hängt nicht damit zusammen ob eine Erkenntnis wahr ist oder nicht. Ob eine Erkenntnis richtig oder falsch ist zeigt sich, wie bereits erwähnt, in der Übereinstimmung (oder auch Nicht-Übereinstimmung) mit dem Erkenntnisobjekt. Man kann also festhalten, dass Erkenntnisse wahr sind, wenn sie mit dem abgebildeten Objekt übereinstimmen.

3. Die relative und absolute Wahrheit

Die Frage ist, ob der Mensch die materielle Welt vollständig, auf einmal und absolut erkennen kann, oder nur relativ. Die vormarxistische Philosophie vermochte stets nur unzureichende, falsche, auf metaphysischer, also idealistischer, Herangehensweise basierenden Antworten zu liefern. Dührung beispielsweise war der Auffassung, „echte Wahrheiten“ seien nicht wandelbar. Friedrich Engels hat Dühring allerdings sprichwörtlich auseinandergenommen. Er wies nach, dass das Erkennen ein historischer und gesellschaftlicher Prozess ist. Die Erkenntnis hängt also von Zeit und realen Veränderungen ab. Dies nennt man auch Moment der Relativität, welches u.a. Dühring leugnet. Für die Wissenschaft ist es als sinnlos nach „ewigen Wahrheiten“ zu suchen. Auch hier wieder ein Beispiel. Der Stand unserer Technik ermöglicht uns bestimmte wissenschaftliche Aussagen. Sie werden in der Gegenwart als wahr betrachtet. Die Gesellschaft entwickelt sich jedoch weiter und mit ihr die Erkenntnisse, zu deren sie fähig ist. Wahrheiten, welche vor 500 Jahren noch aktuell waren, sind es heute nicht mehr. Ergo sind Wahrheiten die heute existieren, möglicherweise in 500 Jahren ebenfalls Schnee von gestern. Eben das ist es, was beispielsweise Dühring leugnet. Engels kritisiert diese metaphysische Herangehensweise und die Verabsolutierung der Wahrheit. Das ist allerdings lediglich, was Engels in seiner Auseinandersetzung mit Dühring bemängelt. Die Gegenseite, also der „blanke“ Relativismus leugnet dagegen die Existenz objektiver Wahrheiten. Auch dies trifft nicht zu. Beide Strömungen erfassen nicht die Dialektik des Erkenntnisprozesses. Wäre in der Erkenntnis ALLES relativ, wäre in keiner Erkenntnis objektiver Inhalt möglich…auch nicht das Gelbe vom Ei. Der Relativismus in der Wahrheitsfrage driftet schnell in den Subjektivismus ab, was dazu führt, dass wahre Erkenntnisse für nicht möglich erklärt werden. Für die objektive Dialektik hingegen ist im Realtiven bereits Absolutes enthalten. Der dialektische Materialismus, wie ihn die Kommunisten verstehen, geht von einer Einheit zwischen relativer und objektiver Wahrheit aus. Er begreift ihn dialektisch, das heißt, dass das Erkennen der objektiven Realität ein dialektischer Entwicklungsprozess ist. Die Erkenntnis ist also mitnichten manifest und unveränderlich. Das Erkennen wird zum historischen Prozess, wie oben bereits angeschnitten. Wirklich unveränderliche, fest, für alle Zeiten geltende Wahrheit, wird es nicht geben. Unsere Erkenntnisse sind daher relativ wahr. In dieser realtiven Wahrheit ist allerdings der Moment der objektiven Wahrheit enthalten, nämlich dann – siehe Punkt 1 – wenn sie etwas am Erkenntnisobjekt objektiv richtig abbildet. Relativ bedeutet hier nichts weiter, als dass die Wahrheit nicht für immer abgeschlossen ist, sondern ein historisch bedingtes, richtiges Abbild eines Gegenstandes darstellt.

Was ist aber nun mit der absoluten Wahrheit? Darunter versteht man die Richtung, der das Erkennen in seiner historischen Entwicklung folgt. Das wiederum bedeutet, dass die objektive Wahrheit nur besteht, als das sie im Prozess der Erkenntnisentwicklung Schritt für Schritt erfasst wird. Dies bedeutet auch, dass der Erkenntnisprozess einen Abschluss finden müsste, da die objektive Wahrheit sonst nicht bestehen würde. Hier befindet sich ein dialektischer Widerspruch: Die objektive Wahrheit wäre nur möglich, wenn der Erkenntnisprozess abgeschlossen werden würde. Der Erkenntnisprozess ist allerdings fortwährend und mit jeder „Stufe“, mit jedem Teil relativer Wahrheit der hinzugefügt wird, kommt man der objektiven Wahrheit ein Stück näher, wird sie allerdings niemals komplett erreichen. Sämtliche Wissenschaften und schlauen Sätze können also lediglich helfen, sich der objektiven Wahrheit zu nähern, da die Grenzen der Wahrheit jeder Wissenschaft relativ sind. Warum ist dies allerdings so, dass wir die objektive Wahrheit nicht erreichen können? Als Erstes ist hier das Wesen der Materie zu nennen, welche unendlich, unerschöpflich und ewig und zugleich objektiver Gegenstand der Erkennens ist. Punkt zwei ist der historisch bedingte Entwicklungsstand der gesellschaftlichen Praxis, welcher die Grundlage der Erkennens ist. Ergo, lassen uns die Bedingungen unsere Epoche nur soweit erkennen, wie weit eben jene Bedingungen reichen. Die Weite der Erkenntnis ist also an den historischen Entwicklungsstand gebunden und gleichzeitg historisch begrenzt und unbegrenzt, da die Grenzn der Erkenntnis mit jedem Fortschritt ausgeweitet werden – die tägliche und andauernde progressive Entwicklung der Menschheit. So bringt die Wissenschaft beispielsweise ständig neue Erkenntnisse hervor, in der Medizin, in der Technik und allen anderen Bereichen.

4. Praxis als Kriterium der Wahrheit

Wie lässt sich nun überprüfen, ob unsere Erkenntnisse mit den Objekten übereinstimmen? Was ist das Kriterium, also der Prüfstein, der Wahrheit? Auch Marx stellte sich der Frage und widersprach vorherigen Philosophen wie Kant, Descartes oder Spinoza. Marx beantwortete die Frage, ob dem menschlichen Denken gegenständliche Wahrheit zukomme damit, dass dies keine Frage der Theorie, sondern eine Frage der Praxis ist. Die Frage nach Wirklichkeit oder Nichtwirklichkeit kann niemals von der Praxis isoliert sein, da es die Frage sonst zu einer rein scholastischen Frage machen würde. In der Praxis werden die Ideen mit der objektiven Realität konfrontiert. Die Ideen werden an der objektiven Realität sozusagen einer Prüfung unterzogen. So wendet man beispielsweise in der Industrie Naturerkenntnisse an um bestimmte Vorgänge aus ihren eigenen Bedingungen heraus zu erzeugen und für den Menschen nutzbar zu machen. Dies trifft auch für gesellschaftliche Entwicklungen zu. Beispielsweise die „Idee“ der Klassengesellschaft ist wahr, weil in der Praxis immer und überall Klassenkämpfe herrschen. Die Praxis, als gesellschaftliche Tätigkeit, macht es für den einzelnen Menschen unnötig die Wahrheit jeder Erkenntnis selbst mit der eigenen Tätigkeit zu prüfen – welche zuvor bereits von anderen Mensch geprüft worden ist. Das ist nicht mit Leichtgläubigkeit zu verwechseln. Nicht jeder muss naturwissenschaftliche Erkenntnis auf ihre Wahrheit prüfen, wenn ihre Wahrheit schon bewiesen worden ist. Andererseits lassen sich einfache Erkenntnisse (wie z.B. die Schwerkraft) ohne große Anstrengungen selbst auf Wahrheit überprüfen :) Zusammenfassend ist zu sagen, dass die Praxis das entscheidende, allerdings nicht das einzige, Wahrheitskriterium ist. Beispielsweise existieren gerade in der Wissenschaft auch logische Kriterien (z.B. logische Widerspruchsfreiheit). Darauf kann sich gestützt werden, weil bestimmte Gesetze und Regeln im Verlauf der bisherigen gesellschaftlichen Entwicklung samt ihrere gesellschaftlichen Praxis überprüft worden sind. Kann die Praxis aber nun ein für allemale, für alle Ewigkeit, die absolute Richtigkeit unserer Erkenntnis bestimmen oder verneinen? Nein. Da auch die Praxis historischen Charakter trägt und in einem Entwicklungsprozess steckt. Die Praxis besitzt damit relativen Charakter. Friedrich Engels führt hier das Beispiel des koperinikanischen Systems an. Dieses System war 300 Jahre ein Hypothese, mit welcher die Existenz und der Ort noch unbekannter Planeten errechnet wurde (Jean Josef Leverrier -> errechnete aus den Daten dieses Systems die Existenz eines, zu der Zeit, noch unbekannten Planeten), ohne das bewiesen war, dass dieser Planeten wirklich existiert. 1846 wurde der Planet Neptun von Johann Gottfried Galle schließlich tatsächlich entdeckt. Dies als Beispiel für Entwicklung gesellschaftlicher Praxis. Die Praxis trägt als sowohl relativen, als auch absoluten Charakter – dies schließt sich nicht aus. Das führt dazu, dass die gesellschaftliche Praxis fähig ist, die Wahrheit unserer Erkenntnisse in einem solchen Grad von Sicherheit zu bestätigen, dass wir uns in der praktischen Tätigkeit darauf verlassen können. Oder um es in Lenins Worte auszudrücken: „(…) dieses Kriterium ist „unbestimmt“ genug um die Verwandlung der menschen Kenntnisse in ein „Absolutum“ zu verhindern, zugleich aber auch bestimmt genug, um gegen alle Spielarten des Idealismus und Agnostizismus einen unerbittlichen Kampf zu führen.“

5. Objektive Wahrheit und Parteilichkeit

Im ideologischen Klassenkampf spielt das Verhältnis von Wahrheit und Parteilichkeit eine wichtige Rolle. Die bürgerlichen Ideologen behaupten, Wahrheit und Parteilichkeit seien unvereinbare Gegensätze. So schaffen sie es beispielsweise Bildung, Schulwissen oder Dokumentationen ein unparteiliches Antlitz zu verleihen. Parteilichkeit negiere angeblich die Wahrheitsfindung. Wissenschaftler (also auch Historiker etc.) sollen „unparteilich“ und „unvoreingenommen“ an eine Frage herangehen und sich jeglicher Parteilichkeit entziehen. Dabei beziehen sie sich gerne auf Max Weber der forderte, dass im Prozess wissenschaftlicher Erkenntnis jedes Werten unterbleiben muss. Dahinter verbirgt sich allerdings eine fatale Gesellschaftskonzeption, welche die soziale Wirklichkeit auf das Gegebene beschränkt. Gesetzmäßigkeiten und Zusammenhänge werden geleugnet. Klassenkämpfe, Ausbeutung, Fortschritt etc. werden damit zu nicht begründbaren Wertungen degradiert und würden nach Weber aus den Sozialwissenschaften ausgeschlossen werden. Erkennen und Werten sowie Wahrheit und Parteilichkeit können nicht entgegengesetzt werden. Warum? Niemals hat es und wird es ein unparteiliches Erkennen geben. Dies ergibt sich daraus, dass Menschen nicht anders können, als auf Grund ihrer Interessen und Bedürfnisse zu erkennen. Das Erkennen ist also kein passives Abbilden von Gegenständen oder Sachverhalten – sondern ein Prozess. In diesem Prozess ist die zielgerichtete Aktivität das Menschen, sein parteiliches und auch klassenmäßiges Bewerten nicht nur stets vorhanden, sondern auch treibende Kraft des eigentlichen Prozesses!

Welches Verhältnis besitzen nun Wahrheit und Parteilichkeit? Von ein und dem selben Sachverhalt KANN es nicht – niemals – zwei Wahrheiten geben. Es können also nicht 2 Wahrheiten existieren, eine für die Arbeiterklasse und eine für die Bourgeoisie. Die Wahrheit liegt, wie erwähnt, dann vor, wenn die Erkenntnisse mit den von ihnen abgebildeten Sachverhalten übereinstimmen. Die Parteilichkeit dagegen immer Ausdruck des Klassenstandpunktes, also auch Ausdruck des Klasseninteresses. Wir unterscheiden hier die bewusste und unbewusste Parteilichkeit, also das bewusste und unbewusste Einnehmen von Klassenstandpunkten im Erkenntnisprozess. Das Klasseninteresse spielt also auch im Erkunden, also dem Suchen nach Wahrheiten, von gesellschaftlichen Zusammenhängen eine wichtige Rolle. Es existiert also kein „unparteiliches“ Erkennen. So auch bei den Ergebnissen des Erkennens. Heißt, bei der Bewertung und Interpretation der Ergebnisse, in Zustimmung oder Ablehnung von Urteilen oder Theorien. Das Verhältnis von Parteilichkeit und Wahrheit hängt davon ab, für wen Partei ergriffen wird. Also ist die Frage: Von welchem Klassenstandpunkt aus wird erkannt? Die Bourgeoisie, also die aktuell herrschende Klasse, verschleiert ihre Parteilichkeit. Sie versucht sich als objektiv darzustellen, als hätte sie keinen Klassenstandpunkt und kein Klasseninteresse. Die Leugnung der Parteilichkeit wird als Objektivismus bezeichnet. Der Objektivismus stellt sich als über den Parteien und Klassen stehende Denkhaltung dar – was sie nicht ist. Nun kommt es aber: Auch der Marxismus-Leninismus ist parteilich – dies gibt er, im Gegensatz zu den bürgerlichen Lügnern, offen zu. Die Parteilichkeit der Arbeiterklasse ist allerdings uneingeschränkt, konsequent objektiv! „Wie kann das sein?“ Hier die Erklärung: Wirklich objektives Erkennen, gewährleistet nur die proletarische Parteilichkeit. Warum? Die bürgerliche Parteilichkeit und die Parteinahme für den Imperialismus schließt ein objektives, wissenschaftliches Erkennen der Gesellschaft aus – weil die Klasseninteressen der Monopolbourgeoisie im Gegensatz zu den Erfordernissen des gesellschaftlichen Fortschritts stehen! Das macht die Bourgeoisie reaktionär. Die Parteilichkeit der Arbeiterklasse dagegen ist objektiv, weil ihre historische Rolle eben dies erfordert! Sie steht eben nicht im Gegensatz zu den Erfordernissen des gesellschaftlichen Fortschritts, sondern im Einklang mit diesen. Ihre Parteilichkeit und die Objektivität stimmen überein, da ohne sie die historische Mission der Arbeiterklasse nicht erfüllbar ist, nämlich die Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist und in welcher sämtliche Ausbeutung und Unterdrückung überwunden wird.




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